Was folgt aus EU-Wahl für Gender, Familie etc.?

Mathias von Gersdorff

Der Absturz der Grünen bei der Europa-Wahl um 8,5 Prozentpunkte auf 11,9 Prozent ist eine großartige Nachricht.

Doch nicht nur in Deutschland, in ganz Europa ist die Gender-Partei kollabiert.

Die Fraktion der Grünen im Europa-Parlament verlor insgesamt 19 Sitze und kam auf 52 von 720.

Auch die Liberalen, die sich stets für eine radikale Gender-Politik eingesetzt haben, wurden abgestraft, verloren 22 Sitze und kamen auf 80.

Generell sind konservative Parteien stärker geworden.

Insbesondere die „Fratelli d´Italia“ der italienischen Giorgia Meloni sind zu nennen, die sich ausdrücklich gegen Gender und für die traditionelle Ehe und Familie aus Mann und Frau einsetzten, haben hinzugewonnen.

Man würde deshalb erwarten, dass sich das Europa-Parlament von nun an gegen Gender und für die Familie einsetzt.

Doch das ist nicht sicher: Die Europäische Volkspartei, also die Christdemokraten, will unbedingt Ursula von der Leyen (CDU) als Präsidentin der EU-Kommission haben.

Und sie wäre auch bereit, eine Koalition mit den Grünen zu schließen, um die nötigen Stimmen dafür zu bekommen.

Gesellschaftspolitisch ist von der Leyen alles andere als christlich-konservativ.

Sie führte die Politik des „Gender-Maistreamings“ in Deutschland ein, die sich später zur gender-Politik radikalisierte.

Ebenfalls trat sie ein für eine staatlich gelenkte „Vereinbarung von Beruf und Familie“.

Allerdings sind die Christdemokraten auch offen für Parteien wie die „Fratelli d´Italia“.

Am Ende wird entscheiden, ob der Druck von SPD und Grüne auf die CDU dazu führt, dass sich die Christdemokraten im EU-Parlament für eine linke Koalition entscheiden.

Fazit: Obwohl die Wahl insgesamt gut ausging, was Gender, Ehe und Familie betrifft, könnten taktische Gründe bzw. Geschacher um Pöstchen dazu führen, dass am Ende die Gender-Fraktion doch einflussreich bleibt.

Wir werden Sie weiter über das Geschehen nach der EU-Wahl informiert halten.