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9 Januar 2018

Warum das Netzwerkdurchsetzungsgesetz (NetzDG) gestoppt werden muss

Autor: Kinder in Gefahr
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Mathias von Gersdorff<\/td><\/tr>\n<\/tbody><\/table>\nLiebe Freunde der Aktion \"Kinder in Gefahr\",
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\nwas soll man von einem solchen Rechtssystem halten:
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\nAnonyme Anzeigen werden von anonymen und nichtstaatlichen Stellen bearbeitet und können zu gravierenden Konsequenzen für den Angeklagten führen, ohne dass er sich verteidigen kann?
\nGenau das ist die Situation, die das sog.
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\nNetzwerkdurchsetzungsgesetz (kurz NetzDG) von Bundesjustizminister Heiko Maas geschaffen hat: Jeder kann Opfer einer anonymen Anzeige werden, ohne dass man sich irgendwie dagegen wehren kann.
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\nKein Wunder, dass einhellig Fachjuristen das Gesetz schon vor seinem Inkrafttreten als verfassungswidrig angesehen haben. Link: https:\/\/community.beck.de\/2018\/01\/02\/sperrung-von-tweets-und-facebook-beitraegen-die-fatale-langzeitwirkung-des-netzdg-deutet-sich-bereits-an<\/a>
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\nAuch wir, die Aktion „Kinder in Gefahr“ sind von dieser Situation betroffen.
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\nSo wurde ein Banner unserer Aktion „Kinder in Gefahr“ gelöscht auf welchem stand: Gender: Nein Danke!
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\nWie kann so etwas passieren?
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\nFacebook, Twitter & Co. gehen nun offenbar folgendermaßen vor: Wenn ein Artikel oder Banner eine bestimmte Anzahl von Male „gemeldet“ wird, wird dieser geprüft und mit hoher Wahrscheinlichkeit gelöscht.
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\nWenn „offensichtlich strafbare Inhalte“ (wie Kinderpornographie, illegale Angebote wie Rauschgift etc.) entfernt werden, wäre ja nichts einzuwenden.
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\nIn Wahrheit ist das Netzwerkdurchsetzungsgesetz eine Waffe linker Aktivisten geworden.
\nJeder, der sich der Gender- bzw. LSBTIQ-Lobby widersetzt, muss von nun an befürchten, dass er gesperrt oder seine Beiträge gelöscht werden.
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\nGegen diesen Angriff müssen wir Widerstand leisten.
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\nWir befinden uns in einem existentiellen Kampf weshalb ich Sie bitte, an dieser E-Mail-Aktion teilzunehmen.
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\nFordern wir von Union und SPD die Abschaffung des Netzwerkgesetzes.
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\nBitte schreiben Sie an Bundeskanzlerin Angela Merkel und an den SPD-Vorsitzenden Martin Schulz und fordern Sie die Abschaffung von Heiko Maas` Netzwerkdurchsetzungsgesetz (NetzDG) (dieser Text ist unser Vorschlag, selbstverständlich können Sie den text ändern):<\/u>
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\nBetreff<\/b>: NetzDG muss weg!<\/i><\/div>\n
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\nSehr geehrte Frau Bundeskanzlerin,<\/i><\/div>\n
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\ndas am Ende der letzten Legislaturperiode eingeführte Netzwerkdurchsetzungsgesetz ist eine Einladung an Internet-Aktivisten jeglicher Couleur gegen politische Gegner vorzugehen, um die Löschung von Beiträgen oder gar ganze Profile zu erreichen.<\/i><\/div>\n
\nDas Netzwerkdurchsetzungsgesetz kann auf diese Weise kolossal missbraucht werden und ist zu einer ideologischen Waffe geworden.<\/i><\/div>\n
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\nDeshalb bitte ich Sie: Schaffen Sie das Netzwerkdurchsetzungsgesetz (NetzDG) ab.<\/i><\/div>\n
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\nMit freundlichen<\/i><\/div>\n
<\/i>\nKontaktdaten<\/u>:<\/i>
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<\/i>\nE-Mail Bundestag: [email protected]<\/i>
\nKontaktformular Bundeskanzleramt: https:\/\/www.bundeskanzlerin.de\/Webs\/BKin\/DE\/Service\/Kontakt\/kontaktform_node.html<\/i>
\nBriefanschrift<\/i>
\nBundeskanzleramt<\/i>
\nBundeskanzlerin Angela Merkel<\/i>
\nWilly-Brandt-Straße 1<\/i>
\n10557 Berlin<\/i>
\n
<\/i>\nInfotelefon Bundesregierung: 030 18 272 2720<\/i>
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\n
\nBetreff<\/b>: NetzDG muss weg!<\/i><\/div>\n
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\nSehr geehrter Herr Schulz,<\/i><\/div>\n
\ndas am Ende der letzten Legislaturperiode eingeführte Netzwerkdurchsetzungsgesetz ist eine Einladung an Internet-Aktivisten jeglicher Couleur gegen politische Gegner vorzugehen, um die Löschung von Beiträgen oder gar ganze Profile zu erreichen.<\/i><\/div>\n
\nDas Netzwerkdurchsetzungsgesetz kann auf diese Weise kolossal missbraucht werden und ist zu einer ideologischen Waffe geworden.<\/i><\/div>\n