Österreich: Finanzielle Bevorteilung von Abtreibungen gegenüber Geburten


Linz (kathnews). Die österreichische Lebensschutzorganisation „Jugend für das Leben“ hat die vom ehemaligen Finanzminister Wilhelm Molterer erlassene Richtlinie zur Umsatzsteuer auf Abtreibung scharf kritisiert. In besagter Richtlinie sei die Rede davon, dass „Schwangerschafts-Unterbrechungen, soweit ein therapeutisches Ziel im Vordergrund steht“, frei von der Umsatzsteuer seien. Die Beurteilung darüber, ob dieses therapeutische Ziel tatsächlich gegeben sei, obliege allein dem Arzt und müsse dementsprechend von den Finanzämtern akzeptiert werden.

Die Pressesprecherin von „Jugend für das Leben“, Margret Parzmair, erklärte, dass Finanzämter nach dem neuen ministeriellen Erlass nicht mehr die Möglichkeit hätten keine, die Richtigkeit der Angaben des jeweiligen Arztes festzustellen. Außerdem wies die Pressesprecherin auf die durch die Richtlinie entstehende Missbrauchsgefahr hin: „Ein Abtreiber kann immer einen fadenscheinigen therapeutischen Grund vorschieben, ohne etwas nachweisen zu müssen. So kann er seinen Profit erhöhen.“ Das bewirke eine Bevorteilung von Abtreibern gegenüber „redlichen Ärzten“ durch den Staat, betonte Parzmair weiter.

In der neuen Richtlinie werde die Abtreibung als mögliche Therapiemethode bagatellisiert, was gleichzeitig suggeriere, dass die Schwangerschaft eine Krankheit sei. Ausdrücklich sagte Parzmair, dass die Schwangerschaft keine Krankheit, sondern vielmehr „ein Zeichen höchster Gesundheit“ sei. „Deshalb kann Abtreibung keine Therapie sein. Im Gegenteil: Abtreibung vernichtet ein Menschenleben und gefährdet die Zukunft des Staates!“, so Parzmair. Zwar würden die Abtreibungen mit dem ministeriellen Erlass billiger angeboten, doch müsse man auch die Folgekosten aufgrund von „psychischen und physischen“ Problemen berücksichtigen. Anstatt Abtreibung finanziell attraktiv aussehen zu lassen, solle die Regierung die Mütter und Familien besser unterstützen: „Die Steuerfreistellung der Abtreibung steht dem Prinzip, Kinder und Familien als Zukunft unserer Gesellschaft zu fördern, entgegen.“

Quelle: Kathnews