Günter Annen: Just am 10. Dezember, Tag der Menschenrechte, schränkt möglicherweise das Europäische Parlament das Recht auf Leben ein
Der 10. Dezember wird seit 1948 als
„Internationaler Tag der Menschenrechte“ begangen. Seit Ende des 2.
Weltkrieges und der Nazi-Diktatur haben 193 Staaten die „Allgemeine Erklärung der Menschenrechte“ (AEMR) der Vereinten Nationen (UN) anerkannt.
Man wollte die menschenverachtenden Verbrechen
weltweit wirksam bekämpfen und ihnen nie wieder eine
Entwicklungsmöglichkeit geben.
Doch der 10. Dezember 2013 könnte in der EU-Gemeinschaft ein Wendepunkt sein.
Just am 65. Gedenktag der Menschenrechte soll im EU-Parlament im zweiten Anlauf über den “Estrela-Bericht“ abgestimmt werden. Bereits am 22. Oktober wurde dieser Bericht nach einem Eklat im Parlament in den Ausschuß „Rechte der Frau und Gleichstellung der Geschlechter” (FEMM) zur Überarbeitung zurückverwiesen.
Der Ausschuß hat es in einem „Hau-Ruck-Verfahren“ geschafft, das Papier ohne wesentliche Änderungen wieder zur Abstimmung ins Parlament zu bringen. Warum diese Eile?
Die linken und grünen Genossen sind sich offenbar nicht sicher, ob sie nach der EU-Wahl im Mai 2014 noch über Mehrheiten im Parlament verfügen werden.
Stimmen die Parlamentarier diesem Dokument zu, wird quasi aus der Kindstötung im Mutterleib ein Menschenrecht der Frau. Jährlich würden somit etwa 1,2 Millionen Menschenrechtsverletzungen an Ungeborenen in der EU gerechtfertigt. Der Massenmord an Ungeborenen stellt heute bereits zahlenmäßig alles Dagewesene in den Schatten – wohlgemerkt: „nur EU-weit“ gesehen.
Nach dem „Estrela-Bericht“ sollen Tötungseinrichtungen bzw. Abtreibungs-Organisationen in Zukunft nachhaltiger aus Steuermitteln unterstützt werden.
Ärzte und medizinisches Personal sollen zudem gezwungen werden können, vorgeburtliche Kindstötungen vorzunehmen. Eine Weigerung wäre nicht möglich, da die Tötung eines ungeborenen Kindes als medizinische Maßnahme umdefiniert würde. Eltern würde die Souveränität über die Erziehung und Aufklärung ihrer Kinder genommen.
Dies sind nur einige Punkte aus dem am kommenden Dienstag zur Abstimmung stehenden Papier. EU-Präsident Martin Schulz wünscht keine Diskussion und wird sich am 10.12.in Straßburg persönlich um ein Gelingen der Abstimmung bemühen.
68 Jahre nach Auschwitz hoffen wir, daß auch innerhalb des linken Lagers genügend weitsichtige und mutige Parlamentarier den Menschenrechtsverletzungen und auch den Vorboten einer EU-Diktatur über Parteigrenzen hinweg in jeder Form eine Absage erteilen.
Doch der 10. Dezember 2013 könnte in der EU-Gemeinschaft ein Wendepunkt sein.
Just am 65. Gedenktag der Menschenrechte soll im EU-Parlament im zweiten Anlauf über den “Estrela-Bericht“ abgestimmt werden. Bereits am 22. Oktober wurde dieser Bericht nach einem Eklat im Parlament in den Ausschuß „Rechte der Frau und Gleichstellung der Geschlechter” (FEMM) zur Überarbeitung zurückverwiesen.
Der Ausschuß hat es in einem „Hau-Ruck-Verfahren“ geschafft, das Papier ohne wesentliche Änderungen wieder zur Abstimmung ins Parlament zu bringen. Warum diese Eile?
Die linken und grünen Genossen sind sich offenbar nicht sicher, ob sie nach der EU-Wahl im Mai 2014 noch über Mehrheiten im Parlament verfügen werden.
Stimmen die Parlamentarier diesem Dokument zu, wird quasi aus der Kindstötung im Mutterleib ein Menschenrecht der Frau. Jährlich würden somit etwa 1,2 Millionen Menschenrechtsverletzungen an Ungeborenen in der EU gerechtfertigt. Der Massenmord an Ungeborenen stellt heute bereits zahlenmäßig alles Dagewesene in den Schatten – wohlgemerkt: „nur EU-weit“ gesehen.
Nach dem „Estrela-Bericht“ sollen Tötungseinrichtungen bzw. Abtreibungs-Organisationen in Zukunft nachhaltiger aus Steuermitteln unterstützt werden.
Ärzte und medizinisches Personal sollen zudem gezwungen werden können, vorgeburtliche Kindstötungen vorzunehmen. Eine Weigerung wäre nicht möglich, da die Tötung eines ungeborenen Kindes als medizinische Maßnahme umdefiniert würde. Eltern würde die Souveränität über die Erziehung und Aufklärung ihrer Kinder genommen.
Dies sind nur einige Punkte aus dem am kommenden Dienstag zur Abstimmung stehenden Papier. EU-Präsident Martin Schulz wünscht keine Diskussion und wird sich am 10.12.in Straßburg persönlich um ein Gelingen der Abstimmung bemühen.
68 Jahre nach Auschwitz hoffen wir, daß auch innerhalb des linken Lagers genügend weitsichtige und mutige Parlamentarier den Menschenrechtsverletzungen und auch den Vorboten einer EU-Diktatur über Parteigrenzen hinweg in jeder Form eine Absage erteilen.
Günter Annen leitet die Initiative "Nie Wieder!"