Gewissensfreiheit: Petition bewirkt Meinungsumschwung im Europarat

Mit einer gezielten, europaweiten E-Mail Kampagne gelang es der Österreichischen Gesellschaft zum Schutz von Tradition, Familie und Privateigentum (TFP), HazteOir (Spanien), Christdemokraten für das Leben (CDL, Deutschland), Evangelische Allianz, Ärzte für das Leben (Europaweit), Malteserorden und viele andere mehr eine Entscheidung des Europarates gegen Abtreibung und Sterbehilfe herbeizuführen und so einen großen gesellschaftspolitischen Erfolg heimzufahren. In Österreich hat sich der Bischof von Sankt Pölten, Klaus Küng, "als Referats-Verantwortlicher der österreichischen Bischofskonferenz für katholische Krankenanstalten" per SMS an die Delegierten gewandt.

Entgegen dem lange vorbereiteten Antrag der englischen Sozialistin Christine McCafferty, entschied der Europarat, dem 47 Länder angehören und der in allen Mitgliedsländern einen beachtlichen Einfluß auf die Gesetzgebung hat, am Donnerstag, 7.10.2010, gegen die Einschränkung der Gewissensfreiheit von Spitälern, Ärzten und medizinischem Personal, bezüglich Abtreibung und Euthanasie. „Es gibt kein Recht auf diese lebensvernichtenden Maßnahmen“, tönt es inzwischen aus politischen Kreisen, weshalb auch die gesetzliche Einschüchterung von moralisch Aufrechten im medizinischen Bereich untragbar sei.

Internet-Aktion für Menschenrechte

Die in Wien ansässige TFP versandte Anfang der Woche ihre Petition an ca. 8.000 E-mail Adressen, mit der Bitte um elektronische Weiterleitung des unterzeichneten Briefes an die Parlamentsmitglieder in Straßburg. Darin standen auch die nötigen Argumente. Jede einzelne Mail aus dem deutschen Sprachraum erreichte alle der 70 Parlamentarier aus Österreich, Deutschland und der Schweiz, während die englische Version an die weiteren ca. 250 Abgeordneten ging.

In ihrem Begleitschreiben bat die TFP ihre Petition an jeweils eigene Zielgruppen zu senden, wodurch sich die Aktion über das Internet schneeballartig ausbreitete und von politischen Parteien, Familienverbänden, Kirchen, von Lebensschutz- und anderen Organisationen aufgegriffen wurde.

„Insgesamt,“ so Hofschulte und sein Mitarbeiter Carlos Schaffer, „erreichten etwa 60.000 Mails ihr Ziel, was die Wirksamkeit unserer Aktion zum Schutz von Leben und Grundwerten, wie Gewissens-, Meinungs- und Redefreiheit, beweist.“

Für die TFP höchst erfreulich, wurden in den zum Teil hitzigen Stellungnahmen oft die Berge von elektronisch eingegangenen Appellen erwähnt. Mehrere Parlamentarier, so Schaffer, sahen darin auch ihre Funktion als Volksvertreter bestätigt, deren demokratische Aufgabe es sei, den Wunsch ihrer Wähler politisch zu transportieren und umzusetzen.

Die TFP ist eine aus Brasilien stammende Organisation, welche auch in Europa und Amerika zum Erhalt christlich-abendländischer Werte stark vernetzt ist, wie es schon ihr Name (Schutz von Tradition, Familie und Privateigentum), als gesellschaftlichen Kitt, vorgibt.