FAZ-Interview: Ursula von der Leyen erhöht Druck für Maßnahmen gegen Kinderpornographie im Internet

In einem Gespräch mit der Frankfurter Allgemeinen Zeitung (Ausgabe vom 23. März 2009) setzt sich erneut für die Sperrung von Internetseiten mit Kinderpornographie. Das Gespräch finden Sie unter folgendem Link: Hier

Sie hält die Bedenken seitens Provider für unbegründet. Vor allem führen sie technische Schwierigkeiten an. Von der Leyen: . Wenn man sieht, dass Internetanbieter in den skandinavischen Ländern, in der Schweiz, England und sogar in Italien das technisch beherrschen, dann muss man sich fragen, ob wir in Deutschland dazu nicht fähig sind.

Mittlerweile ist die Justizministern Brigitte Zypries (SPD) über das Vorhaben der Familienministerin aufgrund verfassungsrechtlicher Bedenken skeptisch. Doch auch diese Bedenken hält von der Leyen für unproblematisch: „Sie hat zweitens Bedenken geäußert wegen des Fernmeldegeheimnisses. Aber der Bundesinnenminister als Verfassungsminister hat klargemacht, dass das Fernmeldegeheimnis hier nicht berührt ist. Denn es geht nicht um Telefonate zwischen zwei Menschen, sondern es geht um ein Massengeschäft. Wir sprechen in Deutschland von 300 000 bis 400 000 Klicks am Tag. Es geht darum, den Aufbau der Verbindung zu diesen kinderpornographischen Seiten zu sperren, und nichts weiter.“

Mittlerweile sträubt sich auch die Telekom sowie andere Internet-Provider gegen Internetsperren, denn „die Rechtslage sei nicht klar“. Die Bundesministerin zeigt sich dem gegenüber genervt: „Die meisten Anbieter sind kooperativ. Diejenigen, die, aus welchen Gründen auch immer, eine Blockadehaltung einnehmen, schmeißen eine Nebelkerze nach der anderen.

Die Familienministerin kämpft leidenschaftlich für die Sperrung kinderpornographischer Internetseite. Was Kinderpornographie wahrhaftig ist, hat sie auf einer Konferenz in Rio de Janeiro im vergangenen November erfahren: „In der Vorbereitung einer internationalen Konferenz zum Schutz der Kinder vor sexueller Ausbeutung in Rio, die im November stattgefunden hat. Da ist mir zum ersten Mal klar geworden, was eigentlich Kinderpornographie ist. Ich habe das Ausmaß des Grauens vorher nicht gekannt. Mir war nicht klar, dass die Kinder vor laufender Kamera geschändet werden, sie zum Teil getötet werden, die Schreie der Kinder im Internet hörbar sind. Dass diese bewegten Bilder in Massen im Internet gezeigt werden.“

Angesichts der Tatsache, daß Kinderpornographie ein Verbrechen, das besonders grauenhaft ist, ist es schon erstaunlich, daß so viele Bedenken gegen die Sperrung dieser Internetseite erhoben werden. Man würde schon mehr Entgegenkommen seitens der Provider erwarten. Die Internetindustrie müßte interessiert sein, ein einigermaßen sauberes Image zu haben. Die Bekämpfung von Kinderpornographie wäre ein Anfang. Weitere Sperrungen illegaler Inhalte müßten dann folgen.

Die Aktion Kinder in Gefahr der DVCK unterstützt das Vorhaben der Familienministerin und setzt sich dafür ein, daß generell illegale Inhalte verboten werden.