Familienministerin sollte Kinderpornos sowie alle Internetseiten mit illegalen Inhalten sperren lassen

Familienministerin von der Leyen hat erneut gegenüber der Leipziger Volkszeitung die Sperrung von kinderpornographischen Internetseiten gefordert.

Außerdem soll sich Deutschland dem internationalen Verbund für Internetsperrung anschließen. Dieser Verbund wendet sich vor allem gegen Internetseiten mit kinderpornographischem Material

Diese Maßnahmen sind selbstverständlich zu begrüßen.

Allerdings ist nicht einzusehen, wieso nicht sämtliche Internetseiten mit illegalen Inhalten gesperrt werden sollten. Dazu gehören auch Seiten mit Pornographie, wenn sie frei zugänglich ist. Mehrere solche Seiten gibt es in den Vereinigten Staaten, was kein Hindernis ist, sie aus Deutschland anzuklicken. Es sei denn, die Provider sperren den Zugang, was schon gerichtlicherseits dem Provider ARCOR in der Vergangenheit angeordnet wurde.

Zur Zeit liegt im Bundestag eine Petition von Kinder in Gefahr, die genau das fordert: Alle Internetseiten, die von der Bundeszentrale für jugendgefährdende Medien indiziert sind, sollen von den Providern gesperrt werden.

Sollte die Initiative der Familienministerin gegen die Kinderpornographie im Internet Erfolg haben, ist die Wahrscheinlichkeit eines Erfolgs wesentlich höher.

Die konkrete Forderung der Petition von „Kinder in Gefahr“ lautet:

Internetprovider dürfen ihren Kunden keinen Zugang zu Internetseiten im Ausland ermöglichen, die jugendgefährdende Inhalte gemäß dem deutschen Jugendschutzgesetzes beinhalten. Als Richtlinie können die Listenteile C und D gemäß § 18 Abs. 2 Nr. 3 und 4 JuSchG (Telemedien) dienen.