EU-Kommissarin Reding will Homo-Ehe europaweit durchsetzen/“Wir wollen keine Bevölkerungen, die sich der Homo-Ehe widersetzen"

Mit ungewöhnlicher Deutlichkeit hat sich die EU-Kommissarin für Justiz, Grundrechte und Bürgerschaft, Viviane Reding aus Luxemburg, für die europaweite Durchsetzung der Homo-Ehe in einer Aussprache im Europa-Parlament am 7. September 2010 ausgesprochen.

Manche Passagen ihrer Rede sind äußerst bedenklich, wenn nicht gar undemokratisch. So sagte sie, man wolle keine Völker, die gegen die gleichgeschlechtlichen Ehen sind (What we do not want is to have people starting to oppose same-sex marriages, . . .)

Um diese Ziele durchzusetzen, müsse man nach der Salamitaktik verfahren, um die Menschen in Europa nicht zu erschrecken. (We have to advance step by step. We must, most of all on the basis of our guidelines, bring the Member States to accept these rules. For many this is very new and very unusual. For some it is very shocking.)

Normalerweise sind Politiker Vertreter des Volkes. Für Frau Reding sind aber offenbar die Politiker dafür da, dem Volk ideologische Konzepte aufzuoktroyieren.

Die Aussagen Redings passen genau in das Bild, das viele von den Brüsseler Technokraten haben: Sie wurden niemals gewählt, besitzen also keine demokratische Legitimation und streben danach, ihre persönlichen Überzeugungen – egal wie absurd sie sind – den Europäern aufzuzwingen.

Hintergrund der Rede der EU-Kommissarin war eine Aussprache über die europaweite Anerkennung von gleichgeschlechtlichen Lebenspartnerschaftsformen. In Spanien wurde beispielsweise den Homosexuellen das Ehegesetz geöffnet. Diese sog. „Ehen“ sollten im Falle eines Umzugs innerhalb der EU nach Redings Auffassung auch in den Ländern anerkannt werden, die das Ehegesetz nicht den Homosexuellen geöffnet haben, wie beispielsweise Deutschland oder Frankreich, die stattdessen besondere Rechtsinstitute erschaffen haben, oder Länder, die überhaupt keine eheähnlichen Konstrukte für Homosexuelle erfunden haben.

Als Argumentationsgrundlage verwendet Viviane Reding die Grundrechtecharta, so wie sie im Lissabonner Vertrag niedergeschrieben ist. Diese ist recht vage, deshalb sagt auch die Kommissarin, daß es um die „richtige“ Interpretation ginge.

Genau das war aber die Kritik der Gegner des Lissabon-Vertrages. Er sei zu ungenau und müsse interpretiert werde, wobei eine ultraliberale Interpretation, die alle möglichen eheähnlichen Institute als „Rechte“ deklarierte, durchaus möglich war und die einzelnen Länder dem wohl kaum widersprechen dürften.

Viviane Reding weist genau auf diesen Weg.

Seit langen versucht die Homo-Lobby verstärkt, die EU-Institutionen zu mißbrauchen, um ihre Agenda allen EU-Ländern aufzudrängen. In vielen Ländern stößt die Homo-Lobby auf erheblichen Widerstand. Nun versuchen die Verbandshomosexuellen die demokratischen Regeln zu umgehen, indem sie via EU-Kommission, Lissabon-Vertrag und Antidiskriminierungsgesetz allen Ländern ihre bizarren politischen Vorstellungen überstülpen. Die EU-Kommissarin will offenbar eine der wichtigsten Anwältinnen der Homo-Lobby in Brüssel werden.

Sollten die EU-Länder nicht die Brüsseler Vorgaben befolgen, müßten harte Maßnahmen zur Durchführung angewandt werden, so Reding. (If there is no understanding, then more harsh measures have to be applied).

Die EU Abgeordnete Anna Zaborska aus der Slowakei widersprach heftig den Aussagen Viviane Redings und warnte davor, den EU-Ländern Gesetze aufzuzwingen, die derart massiv die Familie und die bewährten europäischen Traditionen angreifen.

Seit Jahren setzt sich die Aktion „Kinder in Gefahr“ der DVCK e.V. gegen diese Tendenzen ein und hat bereits mehrfach gegen den Mißbrauch der EU-Institutionen durch die Homo-Lobby protestiert.