Bündnis90/Grüne: Neuer Angriff auf „Stille Feiertage“

Die Frankfurter Grünen wollen dieses Jahr erneut versuchen, das Hessische Feiertagsgesetz zu reformieren. Gegenwärtig dürfen an den sog. „Stillen Feiertagen“ wie Karfreitag, Ostermontag, Volkstrauertag, Totensonntag u.a., keine öffentlichen Tanzveranstaltungen angeboten werden. Darüber empören sich vor allem die Grünen.

In den vergangenen Jahren haben aber die Behörden oft ein Auge zugedrückt und das Gesetz wenig durchgesetzt. Im Jahr 2011 haben aber etwa 40 Lokale in Frankfurt am Main massiv für Veranstaltungen an Karfreitag geworben, so dass das Ordnungsamt sich veranlasst sah, deutlicher auf das Gesetz hinzuweisen und mit Geldbußen drohte. Die Grünen, die zusammen mit der CDU eine Koalition in der Stadtregierung bildeten, protestierten dagegen. CDU und FDP unterstützten die Vorgehensweise der Polizei, sowie die beiden Volkskirchen.

Nun wollen die Grünen rechtzeitig erneut gegen die Feiertagsbestimmungen vorgehen. Ganz risikolos ist das Vorhaben nicht. Die Grünen, vor allem die Grüne Jugend, argumentieren, dass viele Menschen nicht mehr den religiösen Sinn von Feiertagen wie etwa Karfreitag sehen würden, „das Gesetz sei daher nicht mehr zeitgemäß“. Wenn das aber so ist, müssten sich die Grünen eigentlich für ihre Abschaffung einsetzen, womit sie wohl kaum Zustimmung erhalten werden.

Die Katholische Kirche lehnt jegliche Änderung des Gesetzes ab. Deshalb hat sie stets gegen die Einführung verkaufsoffener Sonntage protestiert. Die „Evangelische Kirche Hessen-Nassau“ ist im Prinzip auch gegen eine Gesetzesänderung, dennoch zeigt sie sich gesprächsbereit.

Bildquelle: Wikipedia (St. Josef Frankfurt-Bornheim)