Antwort von David MacAllister auf Postkartenaktion von "Kinder in Gefahr": „sexuelle Vielfalt“ im Schulunterricht
vielen Dank für Ihre E-Mail vom 12. Mai 2015 zum Thema „sexuelle Vielfalt“ im Schulunterricht.
Die CDU-Fraktion im Niedersächsischen Landtag hat sich im vergangenen Jahr ausführlich mit diesem Thema auseinandergesetzt. Damals hat die CDU-Fraktion einen entsprechenden Antrag von SPD und Grünen (Drs. 17/1333 bzw. Endfassung als Drs. 17/2348, s. Anlagen) kritisiert und einen Änderungsantrag hierzu Landtag eingebracht. Diesen Änderungs-antrag, der leider von SPD und Grünen abgelehnt wurde, finden Sie anliegend als Drs. 17/2464. Die FDP-Fraktion hatte den rot-grünen Vorschlag unterstützt.
Die Position der CDU-Fraktion lässt sich wie folgt zusammenfassen:
Menschen in ihrer Vielfalt zu akzeptieren, ohne selbst ihre Orientierung zu teilen, ist eine Voraussetzung für eine demokratische und freiheitliche Gesellschaft. Die CDU-Landtagsfraktion setzt sich deshalb für ein Klima der gesellschaftlichen Toleranz ein. Im Hinblick auf die Thematisierung von „sexueller Vielfalt“ im Schulunterricht plädiert die CDU-Landtagsfraktion jedoch vor allem für außerordentliche Sensibilität und Altersangemessenheit.
Schulische Sexualerziehung ist so zu gestalten, dass sie diegesellschaftliche Realität widerspiegelt. Diese Aufgabe übernehmen die Lehrkräfte, die ihren Unterricht eigenverantwortlich gestalten und Schwerpunkte setzen können. Dabei können auch externe Besucher angemessen in die Unterrichtsgestaltung eingebunden werden. Wichtig ist aus Sicht der CDU-Fraktion diesbezüglich, dass die Verantwortung für die Gestaltung und Inhalte des Unterrichts bei den Lehrkräften bleibt und nicht an Außenstehende abgegeben wird.
Gerade in der schulischen Sexualerziehung wird das Erziehungsrecht der Eltern in besonderer Weise tangiert. Jede Art der Unterrichtsgestaltung sollte deshalb in enger Absprache mit ihnen erfolgen. Die CDU-Landtagsfraktion hat volles Vertrauen in die Lehrkräfte, dass sie diese Aufgabe verantwortungsbewusst wahrnehmen und dabei die gesellschaftlichen Entwicklungen im Blick haben.
In den kommenden Monaten wird die CDU-Landtagsfraktion genau beobachten, wie die rot-grüne Landesregierung ihre Pläne zur Verankerung „sexueller Vielfalt“ im Unterricht weiterverfolgt und diese gegebenenfalls kritisch hinterfragen.
Mit freundlichen Grüßen
David McAllister MdEP